Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 23 SGB 2 vom 20.07.2006, § 73 SGB 12, § 21 Abs 6 SGB 2 vom 27.05.2010, § 29 SGB 5, Art 1 Abs 1 GG
  Sozialgeld - Härtefall bei atypischem Bedarf oder Mehrbedarf bei unabweisbarem Bedarf - Kosten für Wahlleistungen bei kieferorthopädischer Behandlung - verfassungskonforme Auslegung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II; Übernahme der Kosten für eine kieferorthopädische Wunschbehandlung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II; Übernahme der Kosten für eine kieferorthopädische Wunschbehandlung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

  Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.09.2013 - L 5 AS 472/11

  Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 13. März 1990, 1 BvR 94/88, NJW 1991, S. 413 f.).
• BSG, 19.08.2010 - B 14 AS 13/10 R

  Arbeitslosengeld II - Hygienemehrbedarf bei Aids-Erkrankung - bis 2010 Übernahme …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.09.2013 - L 5 AS 472/11

  Bagatellbedürfnisse oder Bedürfnisse ohne Grundrechtsbezug sollen dabei außer acht bleiben (BSG, Urteil vom 19. August 2010, B 14 AS 13/10 R (15)).
• BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 29/09 R

  Arbeitslosengeld II - Leistungsanspruch zur Deckung unabweisbarer, laufender, …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.09.2013 - L 5 AS 472/11

  Der Bedarf muss so erheblich sein, dass die Gesamtsumme der den Hilfebedürftigen gewährten Leistungen einschließlich der Leistungen Dritter und unter Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten das menschenwürdige Existenzminimum nicht mehr zu gewährleisten in der Lage ist (vgl. BSG, Urteil vom 18. Februar 2010, B 4 AS 29/09 R (33)).
• BVerfG, 24.03.2010 - 1 BvR 395/09

  Keine höheren "Hartz IV-Leistungen" für die Vergangenheit aufgrund des Urteils …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.09.2013 - L 5 AS 472/11

  Denn diese Vorschrift entspricht den Vorgaben des BVerfG im Urteil vom 9. Februar 2010, das bis zur Einführung einer entsprechenden Norm im Sinne einer Übergangsregelung eine einfachgesetzliche Anspruchsgrundlage geschaffen hat (BVerfG, Beschluss vom 24. März 2010, 1 BvR 395/09 (7)).
• BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

  Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.09.2013 - L 5 AS 472/11

  Prozesskostenhilfe kommt hingegen nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 1998, B 13 RJ 83/97 R, SozR 3-1500 § 62 Nr. 19).